Thüringer Allgemeine

Das Infektionsschutzgesetz wird neu geregelt - dem hat der Bundestag zugestimmt. Damit wird nun u.a. der neue Paragraf 28a ins Gesetz eingefügt. Nachfolgend der Wortlaut.

Drittes Infektionsschutzgesetz 2020: Neuer Paragraf 28a im Wortlaut | Politik

War der Polizeieinsatz alternativlos? Daran gibt es Zweifel. Sicherheitskreise sprechen von Konzeptlosigkeit im Umgang mit der „Querdenken“-Demo.

Corona-Demo in Leipzig hätte anders laufen können

Mit Wasserwerfern ist die Polizei bei der ´Querdenker´-Demo am Samstagnachmittag in Frankfurt gegen linke Gegendemonstranten vorgegangen. Zudem setzten Polizisten vereinzelt Schlagstöcke ein. Die Hauptdemo löste die Polizei am Nachmittag auf, weil sich die Demonstranten nicht an die Auflagen hielten.

Polizei setzt Wasserwerfer und Gummiknüppel gegen Gegendemonstranten ein

Darf sie das? Eine Berliner Staatsanwältin steht bei „Querdenker“-Demos in der vordersten Reihe, geht körperlich gegen Polizisten vor. Nun prüfen die Behörden, ob ein Rechtsverstoß vorliegt.

Querdenker-Demo: Berliner Staatsanwältin demonstriert in erster Reihe

Das sächsische Regierungsbündnis steht vor seiner bisher härtesten Belastungsprobe. In der Bewertung einer Großkundgebung von Kritikern der Corona-Maßnahmen scheiden sich die schwarz-grün-roten Geister.

Landtag: Tiefes Zerwürfnis in Sachsen-Koalition nach Chaos-Demo

Die Kritik an der „Querdenken“-Demo in Leipzig und dem Umgang mit ihr reißt nicht ab. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen wehrt sich unterdessen wegen der umstrittenen Genehmigung der Demonstration gegen „absurde“ Vorwürfe.

Demonstrationen: Aufarbeitung der „Querdenken“-Demo nimmt Fahrt auf

Nach der zügellosen „Querdenken“-Demo in Leipzig und heftiger Kritik daran hat die Landesregierung Konsequenzen gezogen. Am Mittwoch beschäftigt das Thema die Kommune.

Demonstrationen: Leipziger Stadtrat beschäftigt sich mit „Querdenken“-Demo

Die zügellose „Querdenken“-Demo in Leipzig gilt mitten in der Pandemie als fatales Signal. Verschärfte Regeln für Versammlungen sollen verhindern, dass sich solche Bilder wiederholen - zumindest in Sachsen.

Demonstrationen: Sachsen verschärft Regeln für Versammlungen

Zahlreiche Menschen hebeln im Rahmen einer „Querdenker“ Demonstration in Leipzig sämtliche Corona-Regeln aus - unter den Augen der Polizei. Noch zwei Tage später ist die Empörung groß. Wird der Kontrollverlust Konsequenzen haben?

Demonstrationen: Sachsens Innenminister nach „Querdenken“-Demo unter Druck

Das Bautzener Oberverwaltungsgericht hatte die Demo in der Leipziger Innenstadt erlaubt. Nun kursiert in sozialen Netzwerken ein übler Verdacht.

"Querdenken"-Urteil: Spekulationen um Richter

Viele Tausend „Querdenker“ demonstrieren inmitten der Pandemie in Leipzig. Trotz Verbots erzwingen sie einen Marsch über den Leipziger Ring. Die Polizei lässt sie ziehen. Jetzt wird der Ruf nach Aufarbeitung laut.

Demonstrationen: Aufarbeitung nach „Querdenken“-Demo in Leipzig gefordert

Wird die Fußball-EM im Juni wie geplant stattfinden? SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach äußerte im t-online-Interview Bedenken. Und auch die Deutschen haben eine klare Meinung

Umfrage: Fußball-EM in diesem Sommer? Das denken die Deutschen

787 Neuinfektionen in Sachsen, Dresden hat neue Quarantäne-Regeln, Pharmariese Bayer prüft Impfstoff-Herstellung - unser Newsblog.

Corona: Vorerst keine neuen Impftermine in Sachsen

Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet und die Kanzlerin können gut miteinander, aber das Verhältnis wird in den kommenden Monaten auf die Probe gestellt werden: wegen Corona – und Friedrich Merz.

Armin Laschet und Angela Merkel: Schwieriges Zusammenspiel von CDU-Chef und Kanzlerin - DER SPIEGEL

Die 15-Kilometer-Beschränkung im Augsburger Land ist aufgehoben. Damit darf sich wieder jeder frei um seinen Wohnort herum bewegen.

Warum die Ausflugssperre im Kreis Augsburg jetzt ausgesetzt ist

Jetzt meldet sich auch die Kissinger Feuerwehr im Netz zu Wort zum Einsatz am Weitmannsee. Die Retter wurden vor Ort von Spaziergängern angepöbelt.

Retter kämpften am Weitmannsee ums Überleben des im Eis eingebrochenen Ehepaars

Auf dem Parteitag hat es Armin Laschet gleich mit mehreren Gegnern zu tun. Manche sieht er kommen, andere nicht. Auch ein Rat seines Vaters verhilft ihm an die...

Die Marke Laschet - wie der CDU-Chef seine Gegner besiegte

Gut acht Monate vor der Bundestagswahl klärt die CDU ihre lange Zeit offene Führungsfrage: NRW-Ministerpräsident Laschet soll es machen, entscheidet der Parteitag. Mitbewerber Merz holt sich anschließend gleich eine zweite Abfuhr.

Parteien: Laschet führt die CDU - Appelle an Merz

400 Regionen in Deutschland gelten als Corona-Risikogebiete. Das sind die 10 größten Hotspots.

Corona-Hotspots: Das sind die 10 größten Risikogebiete in Deutschland

Geimpfte sollen nicht länger unter dem Lockdown leiden, fordert Außenminister Heiko Maas. Damit stellt er sich gegen den Kurs der Bundesregierung, die Lockerungen für Geimpfte bislang ablehnt. Nun hat das Gesundheitsministerium ein Machtwort gesprochen.

Bundesregierung: Maas: Geimpfte in Restaurants und Kinos lassen

Kanzlerin Merkel soll noch vor dem Corona-Gipfel den Bundestag informieren, fordert die FDP. Außerdem bezieht Parteichef Christian Lindner Stellung dazu, ob Geimpfte bevorzugt werden sollen.

FDP-Chef Lindner unterstützt Maas: Geimpften keine Grundrechte vorenthalten

Friedrich Merz hat die Wahl um das Amt des CDU-Chefs verloren, will jetzt Wirtschaftsminister werden. Für seine Anhänger ist das nur logisch – sie könnten für Armin Laschet zum Problem werden.

Merz' Zukunft in der CDU: Friedrich, der Größte

Die Regierung von Schwaben reagiert auf die Pannen bei der Datenübermittlung. Die Corona-Zahlen haben die 200er-Grenze nicht gerissen.

15-Kilometer-Regelung im Augsburger Land ab sofort aufgehoben

Die Grünen wollen laut Fraktionschef Toni Hofreiter nach der Wahl von Armin Laschet zum CDU-Chef mit der Union nicht um Schwarz-Grün sondern ums Kanzleramt...

Hofreiter: Grüne fordern Union zum Kampf ums Kanzleramt heraus

Auf dem digitalen CDU-Parteitag haben die Delegierten gestern entschieden, wer den Vorsitz der Partei im Jahr der Bundestagswahl übernimmt. Armin Laschet hat die Wahl hauchdünn nach einer Stichwahl gegen Friedrich Merz gewonnen. Die Kanzlerfrage soll laut Söder aber nicht vor Ostern geklärt werden. Alle Informationen zum CDU-Vorsitz im News-Ticker von FOCUS Online.

FDP-Mann Kubicki rügt Merz' Verhalten nach Niederlage: "Wieder so ein Fehler"

Nach der Wahl von Armin Laschet zum neuen CDU-Chef ertönt beim CDU-Parteitag die Nationalhymne. Sieger Laschet singt beherzt mit, der Großteil der anderen Deligierten bleibt dagegen stumm. Sehr zum Ärger einiger Twitter-User, die prompt die Parallelen zur Nationalelf sehen.

„Wie bei Nationalelf“: Nationalhymne bei CDU-Parteitag löst Empörung aus

Weil Sonntag der umsatzstärkste Tag der Spätis ist, greift die Regulierung den Kern des Geschäftsmodells an. Zwei Betreiber erzählen, wie sie damit umgehen.

Corona-Sperrstunde und die Sonntagschließzeit drohen Späti-Betreiber

Ganz ausschließen kann das Landeskriminalamt Niedersachsen es nicht: Gibt ein wohl vor Jahrzehnten vergrabenes Fass Hinweise auf gesuchte Ex-RAF-Terroristen? Handelt es sich überhaupt um Hinterlassenschaften der RAF? Eines wurde jedenfalls nicht gefunden.

Geschichte: Erdbunker in Wald entdeckt - möglicherweise RAF-Relikt

Die Menschen in Deutschland halten sich nicht an die erlassenen Beschränkungen, meint Angela Merkel. Über die Medien sickert nun durch, dass die Kanzlerin noch härtere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie ergreifen möchte. Dabei werden nicht einmal die bisherigen Verordnungen um- und durchgesetzt. Der Staat muss jetzt liefern - und nicht nur die Bürger.

Mega-Shutdown? Politik ist einfallslos, dabei gibt es schnelle Lösungen

Der ehemalige Kirchenzeitungs-Chefredakteur Armin Laschet hat die Stichwahl um den CDU-Vorsitz gewonnen. Das freut Thomas Sternberg, Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken. Er hat aber auch klare Erwartungen an den neuen Vorsitzenden.

"Armin Laschet ist alles andere als ein Taufschein-Katholik" / ZdK-Präsident Sternberg ist zufrieden mit neuem CDU-Chef

Ein hochrangiger EMA-Mitarbeiter spricht von einem „Worst-Case-Scenario“, falls die Zulassung der EMA um mehrere Wochen hinterherhinkt.

Impfstoff: Geleakte Mails zeigen Druck auf Arzneimittelbehörde EMA

Haben Sie Verständnis für die aktuellen Demonstrationen in Leipzig, die sich gegen die Corona-Politik der Bundesregierung richten?

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Diese Civey-Umfrage in der Presse