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Wie groß ist Ihr Vertrauen in das Bundesamt für Verfassungsschutz?

1176 - Wie groß ist Ihr Vertrauen in das Bundesamt für Verfassungsschutz?

Vertrauen die Deutschem dem Verfassungsschutz?

Focus Online

Das Grundgesetz schützt die Vertraulichkeit der Kommunikation und die Pressefreiheit. Respektiert das auch der Bundesnachrichtendienst? Journalisten haben ihre Zweifel - und klagen vor dem Bundesverfassungsgericht.

Prozesse: Bundesregierung verteidigt BND-Massenüberwachung im Ausland

Trotz des Niedergangs der Terrormiliz IS ist die Zahl der Salafisten jetzt mehr als dreimal so hoch wie 2011. Besonders hoch ist der Zuwachs in Berlin.

Salafisten in Deutschland : Szene wächst auf mehr als 12.000 Menschen

Journalisten und Menschenrechtler klagen gegen die Bespitzelung im Ausland. Ob die Praktiken rechtens sind, überprüfen ab heute die Richter in Karlsruhe.

Darf der BND überall auf der Welt abhören?

Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, hat nach der rechtsextremistischen Tat von Halle eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz gefordert. „Die AfD beschreitet einen Weg, der geradezu Nährboden ist für rechtsradikale Umtriebe: Die Parteiführung lässt wohl ganz bewusst Elemente an radikalem und antisemitischem Gedankengut zu.“

Dobrindt fordert Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz

Der Verfassungsschutz kannte die Verdächtigen im Mordfall Walter Lübcke besser als zugegeben

Terror ǀ Elf blinde Flecken

Nach dem jahrelangen Streit von Bodo Ramelow mit dem Verfassungsschutz wird das nordrhein-westfälische Gericht am Mittwoch ein Urteil fällen.

Gerichtsurteil nach Ramelows Streit mit Verfassungsschutz | Politik

Der Verfassungsschutz Bayern warnt vor einer neuen Scientology-Ausstellung im Münchner Glockenbachviertel. Die Sekte tritt im Szenebezirk mit ihrer Tarnorganisation ´KVPM´ auf und versucht, Passanten in die Räume eines ehemaligen Mode-Ladens zu locken. Dazu benutzen die Scientologen Informationen über den angeblichen Missbrauch von Kindern in der Psychiatrie.

In München: Verfassungsschutz warnt vor neuer Scientology-Taktik

Der Bundesinnenminister möchte dem Inlandsgeheimdienst unter anderem auch Online-Durchsuchungen ermöglichen. Doch die SPD bremst. Im Mord an Walter Lübcke sieht Seehofer nun einen Beleg, dass dies auch mit Blick auf den Rechtsextremismus nötig ist.

Extremismus: Seehofer wirbt für mehr Verfassungsschutz-Befugnisse

Im Mordfall Lübcke gehen die Ermittlungen weiter, neben dem Tatverdächtigen sitzen nun zwei weitere Männer in U-Haft. Die Union im Bundestag will als Konsequenz nun den Verfassungsschutz stärken. Wird der Koalitionspartner mitziehen?

Extremismus: Nach Mordfall Lübcke: Union will stärkeren Verfassungsschutz

Behörden, die Kinderhandys ausspähen? Warum sollte das nötig sein? Wenn es um Söhne und Töchter von Extremisten geht, gibt es dafür durchaus gute Gründe, meint Innenminister Seehofer. Und bekommt dafür reichlich Gegenwind.

Geheimdienste: Justizressort gegen Pläne für Überwachung von Kindern

Vor drei Jahren hat die Große Koalition die Altersgrenze für die Überwachung von 16 auf 14 Jahre abgesenkt. Jetzt soll auch diese Barriere fallen. In Bayern ist der Blick ins Kinderzimmer jetzt schon Realität. Er bleibt allerdings die Ausnahme.

Seehofer nimmt Mini-Dschihadisten ins Visier: Beobachtung im Kinderzimmer

Hinweise auf islamistische Terrorverdächtige erhält der Verfassungsschutz oft zuerst von ausländischen Nachrichtendiensten. Das soll sich ändern. Ein Entwurf aus dem Innenministerium sorgt aber schon vor der Verabschiedung im Kabinett für Aufregung.

Geheimdienste: Verfassungsschutz soll Lizenz zum Hacken bekommen

Der Verfassungsschutz hat eine direkte Verbindung zum Verein ´Uniter e.V.´, der in Zusammenhang mit einem mutmaßlich rechtsextremen Netzwerk mit Mitgliedern aus Sicherheitsbehörden in den Fokus geraten ist.

Bericht: Verfassungsschutz-Mitarbeiter gründete umstrittenen "Uniter e.V."

Der marokkanische Geheimdienst ist 2016 auf den späteren Weihnachtsmarkt-Attentäter aufmerksam geworden, weil der Tunesier in Deutschland Kontakt zu radikalen Islamisten marokkanischer Herkunft pflegte.

Marokkos Geheimdienst wurde auf Attentäter Amri aufmerksam und warnte

Mit seinen Äußerung zu den Demonstrationen in Chemnitz brachte er die Große Koalition an den Rand des Zusammenbruchs. Schließlich wurde der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Maaßen in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Nun hat er sich öffentlich zu der Debatte um ihn geäußert.

Maaßen: Ex-Verfassungsschutzchef "schmerzt öffentliche Herabwürdigung"

Dass gewaltbereite Islamisten vor wenig zurückschrecken, ist bekannt. Doch auch von rechtsextremistischen Gruppierungen geht eine Gefahr für den Staat aus. Der neue Verfassungsschutzchef will reagieren.

Wie groß ist Ihr Vertrauen in das Bundesamt für Verfassungsschutz?

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