Thüringer Allgemeine

Das Infektionsschutzgesetz wird neu geregelt - dem hat der Bundestag zugestimmt. Damit wird nun u.a. der neue Paragraf 28a ins Gesetz eingefügt. Nachfolgend der Wortlaut.

Drittes Infektionsschutzgesetz 2020: Neuer Paragraf 28a im Wortlaut | Politik

War der Polizeieinsatz alternativlos? Daran gibt es Zweifel. Sicherheitskreise sprechen von Konzeptlosigkeit im Umgang mit der „Querdenken“-Demo.

Corona-Demo in Leipzig hätte anders laufen können

Mit Wasserwerfern ist die Polizei bei der ´Querdenker´-Demo am Samstagnachmittag in Frankfurt gegen linke Gegendemonstranten vorgegangen. Zudem setzten Polizisten vereinzelt Schlagstöcke ein. Die Hauptdemo löste die Polizei am Nachmittag auf, weil sich die Demonstranten nicht an die Auflagen hielten.

Polizei setzt Wasserwerfer und Gummiknüppel gegen Gegendemonstranten ein

Darf sie das? Eine Berliner Staatsanwältin steht bei „Querdenker“-Demos in der vordersten Reihe, geht körperlich gegen Polizisten vor. Nun prüfen die Behörden, ob ein Rechtsverstoß vorliegt.

Querdenker-Demo: Berliner Staatsanwältin demonstriert in erster Reihe

Das sächsische Regierungsbündnis steht vor seiner bisher härtesten Belastungsprobe. In der Bewertung einer Großkundgebung von Kritikern der Corona-Maßnahmen scheiden sich die schwarz-grün-roten Geister.

Landtag: Tiefes Zerwürfnis in Sachsen-Koalition nach Chaos-Demo

Die Kritik an der „Querdenken“-Demo in Leipzig und dem Umgang mit ihr reißt nicht ab. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen wehrt sich unterdessen wegen der umstrittenen Genehmigung der Demonstration gegen „absurde“ Vorwürfe.

Demonstrationen: Aufarbeitung der „Querdenken“-Demo nimmt Fahrt auf

Nach der zügellosen „Querdenken“-Demo in Leipzig und heftiger Kritik daran hat die Landesregierung Konsequenzen gezogen. Am Mittwoch beschäftigt das Thema die Kommune.

Demonstrationen: Leipziger Stadtrat beschäftigt sich mit „Querdenken“-Demo

Die zügellose „Querdenken“-Demo in Leipzig gilt mitten in der Pandemie als fatales Signal. Verschärfte Regeln für Versammlungen sollen verhindern, dass sich solche Bilder wiederholen - zumindest in Sachsen.

Demonstrationen: Sachsen verschärft Regeln für Versammlungen

Zahlreiche Menschen hebeln im Rahmen einer „Querdenker“ Demonstration in Leipzig sämtliche Corona-Regeln aus - unter den Augen der Polizei. Noch zwei Tage später ist die Empörung groß. Wird der Kontrollverlust Konsequenzen haben?

Demonstrationen: Sachsens Innenminister nach „Querdenken“-Demo unter Druck

Das Bautzener Oberverwaltungsgericht hatte die Demo in der Leipziger Innenstadt erlaubt. Nun kursiert in sozialen Netzwerken ein übler Verdacht.

"Querdenken"-Urteil: Spekulationen um Richter

Viele Tausend „Querdenker“ demonstrieren inmitten der Pandemie in Leipzig. Trotz Verbots erzwingen sie einen Marsch über den Leipziger Ring. Die Polizei lässt sie ziehen. Jetzt wird der Ruf nach Aufarbeitung laut.

Demonstrationen: Aufarbeitung nach „Querdenken“-Demo in Leipzig gefordert

Haben Sie Verständnis für die aktuellen Demonstrationen in Leipzig, die sich gegen die Corona-Politik der Bundesregierung richten?

Haben Sie Verständnis für die aktuellen Demonstrationen in Leipzig, die sich gegen die Corona-Politik der Bundesregierung richten?

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