Thüringer Allgemeine

Das Infektionsschutzgesetz wird neu geregelt - dem hat der Bundestag zugestimmt. Damit wird nun u.a. der neue Paragraf 28a ins Gesetz eingefügt. Nachfolgend der Wortlaut.

Drittes Infektionsschutzgesetz 2020: Neuer Paragraf 28a im Wortlaut | Politik

War der Polizeieinsatz alternativlos? Daran gibt es Zweifel. Sicherheitskreise sprechen von Konzeptlosigkeit im Umgang mit der „Querdenken“-Demo.

Corona-Demo in Leipzig hätte anders laufen können

Mit Wasserwerfern ist die Polizei bei der ´Querdenker´-Demo am Samstagnachmittag in Frankfurt gegen linke Gegendemonstranten vorgegangen. Zudem setzten Polizisten vereinzelt Schlagstöcke ein. Die Hauptdemo löste die Polizei am Nachmittag auf, weil sich die Demonstranten nicht an die Auflagen hielten.

Polizei setzt Wasserwerfer und Gummiknüppel gegen Gegendemonstranten ein

Darf sie das? Eine Berliner Staatsanwältin steht bei „Querdenker“-Demos in der vordersten Reihe, geht körperlich gegen Polizisten vor. Nun prüfen die Behörden, ob ein Rechtsverstoß vorliegt.

Querdenker-Demo: Berliner Staatsanwältin demonstriert in erster Reihe

Das sächsische Regierungsbündnis steht vor seiner bisher härtesten Belastungsprobe. In der Bewertung einer Großkundgebung von Kritikern der Corona-Maßnahmen scheiden sich die schwarz-grün-roten Geister.

Landtag: Tiefes Zerwürfnis in Sachsen-Koalition nach Chaos-Demo

Die Kritik an der „Querdenken“-Demo in Leipzig und dem Umgang mit ihr reißt nicht ab. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen wehrt sich unterdessen wegen der umstrittenen Genehmigung der Demonstration gegen „absurde“ Vorwürfe.

Demonstrationen: Aufarbeitung der „Querdenken“-Demo nimmt Fahrt auf

Nach der zügellosen „Querdenken“-Demo in Leipzig und heftiger Kritik daran hat die Landesregierung Konsequenzen gezogen. Am Mittwoch beschäftigt das Thema die Kommune.

Demonstrationen: Leipziger Stadtrat beschäftigt sich mit „Querdenken“-Demo

Die zügellose „Querdenken“-Demo in Leipzig gilt mitten in der Pandemie als fatales Signal. Verschärfte Regeln für Versammlungen sollen verhindern, dass sich solche Bilder wiederholen - zumindest in Sachsen.

Demonstrationen: Sachsen verschärft Regeln für Versammlungen

Zahlreiche Menschen hebeln im Rahmen einer „Querdenker“ Demonstration in Leipzig sämtliche Corona-Regeln aus - unter den Augen der Polizei. Noch zwei Tage später ist die Empörung groß. Wird der Kontrollverlust Konsequenzen haben?

Demonstrationen: Sachsens Innenminister nach „Querdenken“-Demo unter Druck

Das Bautzener Oberverwaltungsgericht hatte die Demo in der Leipziger Innenstadt erlaubt. Nun kursiert in sozialen Netzwerken ein übler Verdacht.

"Querdenken"-Urteil: Spekulationen um Richter

Viele Tausend „Querdenker“ demonstrieren inmitten der Pandemie in Leipzig. Trotz Verbots erzwingen sie einen Marsch über den Leipziger Ring. Die Polizei lässt sie ziehen. Jetzt wird der Ruf nach Aufarbeitung laut.

Demonstrationen: Aufarbeitung nach „Querdenken“-Demo in Leipzig gefordert

Seit Monaten haben Russland und die USA wegen der politischen Spannungen keine Botschafter mehr in Washington und Moskau. Nun haben Joe Biden und sein russischer Kollege wohl den Weg für ihre Rückkehr freigemacht.

Treffen von Putin und Trump-Nachfolger Biden in der Schweiz: USA und Russland vereinbaren laut Putin Rückkehr ihrer Botschafter

Gesundheitsminister wollen Corona-Tests fortsetzen, Maskenpflicht im ÖPNV soll bleiben, Impfzentren bleiben in Bereitschaft - der Newsblog.

Corona-Variante Delta nimmt in Deutschland deutlich zu

Russland wahrt Achtelfinale-Chance, Rüdiger zeigt Reue nach Knabber-Angriff, französische Sportzeitung löst heftige Debatte aus - unser EM-Newsblog.

EM: Wales schlägt harmlose Türkei

Alternativlos oder Symbol für Verkehrspolitik der Vergangenheit? Der A100-Ausbau spaltet die Stadt. Eine Umfrage zeigt: Die Befürworter sind in der Mehrheit.

Trotz zahlreicher Proteste : 70 Prozent der Berliner für Weiterbau der A100

Der Anteil der zunächst in Indien entdeckten Mutation wächst nun auch in Deutschland deutlich. Auch Geimpfte Reiserückkehrer aus einem Virusvariantengebiet müssen in Quarantäne.

Corona-News | Virusvariante Delta breitet sich in Deutschland weiter aus

Wird im Herbst in Thüringen gewählt? Noch immer wird im Landtag um die Selbstauflösung gerungen. Die Linke fordert nun, FDP-Chef Lindner möge sich einschalten – damit ausgerechnet Ex-Ministerpräsident Kemmerich hilft.

Thüringen: Das Neuwahl-Geschacher von Erfurt - DER SPIEGEL

Die Josef-Strunck-Halle in Endenich ist an diesem Mittwoch nach einer Begehung wegen erheblicher Mängel umgehend gesperrt worden. Wann sie wieder öffnen darf, steht momentan noch nicht fest.

Bonn: Josef-Strunck-Sporthalle in Endenich auf unbestimmte Zeit gesperrt

TV-Experte Lothar Matthäus fordert Bundestrainer Joachim Löw im Portugal-Spiel zum Systemwechsel auf. Alle News zur EURO 2021 in unserem EM-Tagebuch.

EM-Tagebuch: Berti Vogts empfiehlt Jogi Löw, sich zu hinterfragen

Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern haben über die aktuelle Pandemielage beraten – und bekennen sich weiter zur Maskenpflicht drinnen. Für Urlauber sollen einige Coronaregeln bis September bestehen bleiben.

Corona: Gesundheitsminister wollen Maskenpflicht und Reiseregeln beibehalten - DER SPIEGEL

In Bonn ist der Inzidenzwert auf 29,1 gefallen. Derweil spricht sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet für ein Ende der Maskenpflicht im Freien aus. Sämtliche Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie finden Sie im Liveblog.

Corona in Bonn und Rhein-Sieg: Liveticker zu Inzidenz, Infektionen, Todesfällen

Die Gesundheitsminister haben sich auf weiterhin strenge Regeln für Reiserückkehrer aus Risikogebieten geeinigt. Der Grund: die Delta-Variante des Coronavirus.

Strenge Regeln für Reiserückkehrer bleiben bestehen

Junge Menschen in Europa sind zwar Corona-müde, blicken aber trotz Pandemie optimistisch in die Zukunft. Das ergab eine aktuelle Studie.

Corona-Umfrage: So ambivalent is die Stimmung unter jungen Menschen

Fußball-Bundesligist VfB Stuttgart hat Torwart Florian Müller vom Ligakonkurrenten FSV Mainz 05 verpflichtet.

VfB Stuttgart verpflichtet Mainzer Torwart Florian Müller

Joachim Löw ändert vor dem zweiten Gruppenspiel der Europameisterschaft am Samstag (18.00 Uhr) gegen Portugal die Abläufe in der Vorbereitung. Die Nationalmannschaft wird ihr Abschlusstraining am Freitag nicht in der Arena in München bestreiten.

Neue Abläufe: DFB-Abschlusstraining nicht in München

Basketball-Nationalspieler Joshiko Saibou hat die Auswirkungen seiner Teilnahme an zwei Demonstrationen gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr in Berlin bereut.

„War nicht meine Intention“: Saibou entschuldigt sich

Der Ärger um illegale Parteispenden klebt der AfD seit Jahren wie Kaugummi an den Hacken. Die Spur führt in die Schweiz und zu einem deutschen Unternehmer, der lieber im Dunkeln bleiben will.

Parteien: Strafzahlung für Weidel-Spende: AfD scheitert vor Gericht

Strafzahlung für Weidel-Spende: AfD scheitert vor Gericht

Kurz vor der Brandschutzprüfung in dem teilbesetzten Berliner Haus „Rigaer Straße 94“ brennen Barrikaden und fliegen Steine. Die Polizei rückt mit Wasserwerfern und Räumfahrzeug an.

Konflikt um Berliner Haus „Rigaer 94“ spitzt sich zu

Das hätte böse enden können: Scharfschützen hatten den Greenpeace-Aktivisten im Visier, kamen aber nicht zum Einsatz. Bayerns Regierung erklärt warum.

Nach Protest bei EM 2021: Riskiert Greenpeace seine Gemeinnützigkeit?

Billie Eilishs Fans wollen alte Tweets von ihrem vermeintlichen Partner Matthew Vorce gefunden haben – die Sängerin reagiert.

Billie Eilish: Homophobie-Vorwürfe gegen vermeintlichen Freund – Sängerin reagiert

Haben Sie Verständnis für die aktuellen Demonstrationen in Leipzig, die sich gegen die Corona-Politik der Bundesregierung richten?

Haben Sie Verständnis für die aktuellen Demonstrationen in Leipzig, die sich gegen die Corona-Politik der Bundesregierung richten?

Diese Civey-Umfrage in der Presse