Countdown BTW17 - Endstand des Civey Wahltrends zur Bundestagswahl

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Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre?

1 - Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre?

Die Civey Zahlen zur Bundestagswahl 2017

DER SPIEGEL

Wegen Pannen im ersten Durchgang soll die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wiederholt werden. Dagegen gingen zahlreiche Verfassungsbeschwerden ein. Nun steht fest: Die Wahl kann wie geplant im Februar stattfinden.

Berlin-Wahl: Bundesverfassungsgericht erlaubt Wahlwiederholung am 12. Februar - DER SPIEGEL

Dem Chef der Jungen Union, Johannes Winkel, reicht ein möglicher Ausschluss Hans-Georg Maaßens aus der CDU nicht. Winkel drängt die Partei, sich insgesamt klar von der »Werteunion« abzugrenzen.

Johannes Winkel: JU-Chef fordert Unvereinbarkeitsbeschluss zu »Werteunion« - DER SPIEGEL

Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen ist neuer Chef der »Werteunion«, die CDU strengt einen Parteiausschluss an. Die Vizevorsitzende Prien will das nun auf alle Mitglieder der rechtskonservativen Vereinigung ausweiten.

CDU: Karin Prien drängt auf Unvereinbarkeitsbeschluss ihrer Partei mit »Werteunion« - DER SPIEGEL

Tempo 30 ist laut dem Deutschen Städtetag »sicherer, klimaschonender und gesünder« als Tempo 50. Doch viele Kommunen können das Limit nicht ohne Weiteres einführen. Nun erhöhen sie den Druck auf Verkehrsminister Wissing.

Tempolimit: Kommunen liebäugeln mit städteweitem Tempo 30 - DER SPIEGEL

Erst sollte es schon zum Januar da sein, nun einigten sich Bund und Länder auf eine Einführung des 49-Euro-Tickets zum 1. Mai. Den Landkreisen ist auch das zu früh – sie befürchten Probleme »an allen Ecken und Enden«.

49-Euro-Ticket: Landkreistag skeptisch über Einführung zum 1. Mai - DER SPIEGEL

Außenministerin Baerbock steht für ihre Aussage, Deutschland kämpfe einen Krieg gegen Russland, in der Kritik. Nun verlangt Sachsens Ministerpräsident Kretschmer eine Klarstellung.

Annalena Baerbock: Michael Kretschmer kritisiert Außenministerin - DER SPIEGEL

Innenministerin Nancy Faeser will das Waffenrecht verschärfen. Nun hat ein Waffenhändler ein ungewöhnliches Zeichen gegen die »sinnfreie Symbolpolitik« gesetzt – mit einer ummodellierten »Star Trek«-Waffe.

Nancy Faeser vs »Phaser«: Händler versteigert Spielzeug aus Protest gegen Waffengesetze - DER SPIEGEL

Der Verfassungsschutz hielt die Aktionen der »Letzten Generation« zuletzt zwar für »drastisch« – nicht aber für verfassungsfeindlich. Nun kommen Beobachter aus dem Innenministerium jedoch zu einem anderen Urteil.

Letzte Generation: Innenministerium warnt vor Unterwanderung durch Linksextremisten - DER SPIEGEL

In Berlin wird in gut zwei Wochen wieder gewählt. Eine neue SPIEGEL-Umfrage zeigt: Die CDU behauptet ihren Spitzenplatz in der Wählergunst. Dennoch kann sich die rot-grün-rote Koalition Hoffnungen machen.

Umfrage zu Berlin-Wahl: CDU hält Vorsprung vor SPD und Grünen - DER SPIEGEL

Nach seiner Vereidigung war Verteidigungsminister Boris Pistorius vor allem mit der Leopard-Debatte beschäftigt. Nun kam er erstmals vor Ort mit Soldaten ins Gespräch.

Boris Pistorius: Bundesverteidigungsminister startet Antrittsbesuch bei der Bundeswehr - DER SPIEGEL

Aus der Ampelkoalition und der Union kommt Lob für die Entscheidung der Bundesregierung, Kiew Leopard-Panzer zu liefern. Doch ein SPD-Außenpolitiker fühlt sich in seinen Befürchtungen bestätigt.

Ukraine-Krieg - Ralf Stegner kritisiert Andrij Melnyk: »Wo führt das alles hin?« - DER SPIEGEL

Kanzler Scholz wird von immer mehr Seiten für sein Zögern in der Panzerfrage kritisiert. Nun will SPD-Chef Lars Klingbeil zumindest die Koalitionspartner einhegen – und geht die Spitzen von FDP und Grünen ungewöhnlich scharf an.

Lars Klingbeil: SPD-Chef attackiert FDP und Grüne für »Querschüsse« gegen Olaf Scholz - DER SPIEGEL

Kanzler Scholz und Präsident Macron haben in Paris 60 Jahre deutsch-französische Freundschaft gefeiert – und trotz aller Streitigkeiten die »gut geölte« Freundschaft betont. Am Ende blieb ein schmusiges Selfie.

Olaf Scholz und Emmanuel Macron: Selfie vom Élysée-Treffen - DER SPIEGEL

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hatte behauptet, mehrere Coronainfektionen hätten häufig eine »unheilbare Immunschwäche« zur Folge. Auf Twitter schrieb er nun von einem Missverständnis – und bot eine neue Aussage an.

Karl Lauterbach zieht Aussage zu Corona mit Verweis auf »technischen« Fehler zurück - DER SPIEGEL

Um möglichst schnell LNG-Terminals zu bauen, setzte die Koalition die Umweltverträglichkeitsprüfung aus. Ist das auf Projekte wie Autobahnbrücken übertragbar? Nach SPIEGEL-Informationen sieht ein neues Gutachten hohe Hürden.

Infrastruktur: EU-Recht setzt dem Planungstempo Grenzen - DER SPIEGEL

280 Menschen kamen teils grölend und mit Fahnen der »Freien Sachsen« zum Gemeindehaus. Der Bürgermeister von Laußig findet offenbar nichts dabei: Auch er sei gegen die geplante Flüchtlingsunterbringung.

Laußig: Bürgermeister in Sachsen äußert Verständnis für rechtsextreme Demonstranten - DER SPIEGEL

Bislang waren Auslandseinsätze bei einer Karriere im Auswärtigen Amt zwingend. Das soll sich nach SPIEGEL-Informationen nun ändern – auch, um zusätzliche Fachleute anzulocken.

Auswärtiges Amt plant neue Laufbahn ohne Auslandseinsätze - DER SPIEGEL

Liefert Deutschland den Leopard 2 – oder nicht? Von einer konkreten Forderung an die USA will die Bundesregierung nichts wissen, spricht aber durchaus von Abstimmungen.

Ukraine: Bundesregierung behauptet, sie wolle Leopard-Entscheidung nicht von US-Abrams abhängig machen - DER SPIEGEL

Hessens Regierungschef Boris Rhein hat vor dem Untersuchungsausschuss zum Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ausgesagt. Die Tat sei für alle schlimm gewesen – doch der Rechtsstaat habe funktioniert.

Boris Rhein über Walter Lübcke: Schreckliche Tat konnte nicht verhindert werden - DER SPIEGEL

Die Ablöse von Boris Pistorius in Niedersachsen ist geregelt: Sozialministerin Behrens wechselt nach übereinstimmenden Medienberichten ins Innenressort. Für ihren Posten gibt es offenbar auch schon eine Nachfolge.

Boris-Pistorius-Nachfolge: Daniela Behrens wird Innenministerin in Niedersachsen - DER SPIEGEL

Rentnerinnen und Rentner können sich über das größte Rentenplus seit Jahren freuen. Trotzdem ist die Lage düster.

Rente: Neue Zahlen sorgen für Ernüchterung

Eine Verpuffung am Gasspeicher Rehden sorgt am Dienstag dafür, dass kein Gas mehr eingespeichert werden kann. Die Anlage wurde vorsorglich abgeschaltet. Eine Gefahr für die Versorgung in Deutschland bestehe aber nicht, so die Bundesnetzagentur.

Verpuffung am Gasspeicher Rehden – Einspeicherung gestoppt

Weil Inflation und Zinsen stark gestiegen sind, will der Immobilienriese Vonovia in diesem Jahr nicht mit dem Neubau von Wohnungen beginnen. Das Bauministerium hat dafür kein Verständnis.

Vonovia will 2023 alle Neubau-Starts verschieben

Lucas Cordalis ahnte im Dschungelcamp nichts vom Streit seiner Schwiegereltern. Nach seinem Auszug erklärte ihm Peter Klein, was los war.

Dschungelcamp: Lucas Cordalis äußert sich deutlich zu Fremdgeh-Vorwürfen

Marc Terenzi und Verena Kerth sollen angeblich damit zu tun haben. Dafür, was genau passiert ist, hat Marc eine eigenwillige Erklärung.

Nach Dschungelcamp: Verena Kerth und Marc Terenzi sorgen für Ärger im Hotel

Durch Trampolinspringen kann man Cardiotraining ersetzen und durch Übungen, die Gelenke nicht überlasten, gute Ergebnisse erzielen.

Trampolin: 8 Übungen für Kraft und Gleichgewicht

Im israelisch-palästinensischen Konflikt setzt US-Außenminister Blinken weiterhin auf eine Zweistaatenlösung und somit für die Schaffung eines unabhängigen Palästinenserstaats.

Blinken bekräftigt in Ramallah Zwei-Staaten-Vision

Wie Putin Russlands Gas als Waffe einsetze, wie es Deutschland dennoch gelang, eine Gaskrise zu verhindern – und was der Preis dafür ist.

So wurde Deutschland unabhängig von Russlands Gas – und das ist der Preis

Russlands Überfall auf die Ukraine hat in Deutschland eine Krise bei der Gasversorgung ausgelöst. Wir zeichnen das dramatische Jahr 2022 nach.

Chronologie: So lief Deutschlands Kampf gegen den Gasmangel

In der kommenden "Let's Dance"-Staffel müssen Fans der Tanzsshow auf Profi-Tänzer Evgeny Vinokurov verzichten, seine eigene Entscheidung war das allerdings nicht.

"Let's Dance": Staffel 16 ohne Evgeny Vinokurov – das ist der Grund

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) lobt die Kräfte des Marktes – und kündigt mehr staatliche Lenkung von Investitionen an. Das steckt dahinter.

Transformative Angebotspolitik: Das bedeutet Habecks neuer Slogan

Mit dem Spagat zwischen Hessen und Berlin wagt die Innenministerin ein riskantes Manöver. Was das für das Land und die SPD bedeutet.

Nancy Faeser: Hessen-Kandidatur auch für SPD gefährlich

Nancy Faeser: Hessen-Kandidatur auch für SPD gefährlich | Politik | Ostthüringer Zeitung

Die große Mehrheit lobt Deutschlands wirtschaftliche und soziale Stärke. Doch immer mehr finden, das Land funktioniere nicht mehr und es gehe bergab.

Es geht bergab: Vertrauen in deutsche Wirtschaft und Politik schwindet

Urlaub verjährt nicht automatisch - so entschied es das Bundesarbeitsgericht im Dezember. Aber wie ist es mit der Auszahlung von nicht genommenem Urlaub nach einem Jobwechsel? Die Antwort darauf geben die Arbeitsrichter jetzt.

Dreijahresfrist für Bezahlung von Urlaubsansprüchen bleibt

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Aussetzung der Wehrpflicht als Fehler bezeichnet. Könnte es nun eine Rückkehr geben? Die wichtigsten Fragen im Überblick.

Wehrpflicht: Wie wahrscheinlich ist die Wiedereinführung?

Die Ukraine erwartet eine russische Offensive - Unterstützung aus der Luft könnte für die Verteidiger eine zentrale Rolle spielen.

Warum Kiew Kampfjets will

Es wird wieder einmal über die Rückkehr zum Wehrdienst debattiert. Vor einer Wiedereinführung müsse sich in der Bundeswehr jedoch einiges ändern, so FDP-Politikerin Strack-Zimmermann.

Bundeswehr: Wieder Wehrpflicht in Deutschland?

Iris Klein und Danni Büchner lieferten sich auf Instagram einen Schlagabtausch.

Wen würden Sie wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre?

Diese Civey-Umfrage in der Presse