Filtern nach
AlleGesellschaftPolitikWirtschaft
bundestag kuppel bsp bildGesetzgebung

Wahlrecht für Menschen mit geistiger Behinderung?

Union und SPD wollen eine Passage aus dem Wahlrecht streichen, die Menschen mit geistiger Behinderung die Teilnahme an Bundestags- und Europawahlen verwehrt. Richtig so?

Politik | umfragestart | 14.07.2018

20180712 Digitaler Nachlass-minGesetzgebung

Digitaler Nachlass: Sollten Angehörige Online-Profile von Verstorbenen einsehen können?

Laut einem BGH-Urteil muss Facebook der Mutter eines verstorbenen Mädchens Zugang auf deren Nutzerkonto gewähren. Sollte das grundsätzlich für Angehörige gelten?

Gesellschaft | umfragestart | 12.07.2018

20180621 Schwarzfahren-minGesetzgebung

Ohne Ticket in der Bahn: Ist Schwarzfahren kriminell?

Schwarzfahren ist in Deutschland eine Straftat, die mit hohen Geldbußen geahndet wird. Wer sich diese nicht leisten kann, wird mit Ersatzfreiheitsstrafen bestraft. Sollte das geändert werden?

Gesellschaft | umfragestart | 21.06.2018

NetzwerkdurchsetzungsgesetzGesetzgebung

NetzDG: Einschränkung der Meinungsfreiheit?

Rechtswidrige Inhalte in sozialen Medien sollen mithilfe des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) schneller erkannt und gelöscht werden. Beschränkt das Gesetz die Meinungsfreiheit?

Politik | umfragestart | 03.01.2018

umfrage_abtreibung_webseite_anklageGesetzgebung

Ärztin informiert über Abtreibungen und wird angeklagt - zu Recht?

Eine Ärztin hat auf ihrer Webseite über gesetzliche Möglichkeiten zu Abtreibungen informiert. Abtreibungsgegner haben ihr das als Werbung ausgelegt. Nun muss sie sich vor Gericht verantworten.

Politik | umfragestart | 24.11.2017

040717_unfalautos-minGesetzgebung

Härtere Strafen für „Unfallgaffer“?

Das verheerende Busunglück am Montag auf der A9 hat erneut die Diskussion um das Strafmaß für Gaffer angefacht. Autofahrer_innen vor Ort hätten die Arbeit der Rettungskräfte behindert.

Politik | umfragestart | 03.07.2017