Wahlen

Wer darf in Deutschland wählen gehen?

Ausländer_innen, die nicht aus der EU stammen, könnten künftig ein eingeschränktes Wahlrecht auf kommunaler Ebene erhalten, wenn sie schon länger in Deutschland leben. Ist das richtig?

Politik | umfragestart | 08.08.2017

Schon seit Gründung der Europäischen Union 1992 dürfen sich EU-Bürger_innen, die in Deutschland leben, an Gemeinde- und Kreiswahlen beteiligen. Nun sorgt der Vorschlag einer SPD-Expertenkommission zum „Leitbild für die Einwanderungsgesellschaft“ für Aufsehen. Dieser sieht vor, das Kommunalwahlrecht auch auf nicht aus der EU stammende Ausländer_innen, die dauerhaft in Deutschland wohnen, auszudehnen. Die Möglichkeit, über Fragen im eigenen Lebensumfeld mitentscheiden zu können, sei ein Teilhabefortschritt, so die Argumentation. Die Union hat bereits deutliche Kritik geäußert.

Civey fragt daher im Auftrag der Welt: Sollen Nicht-EU-Ausländer, die dauerhaft in Deutschland leben, auf kommunaler Ebene wählen dürfen?

Die Umfrage ist eine laufende Befragung. Registrierte Teilnehmer_innen, die abstimmen, sehen die aktuellen repräsentativen Ergebnisse. Civey wertet diese redaktionell aus.

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