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Externe Berater unter von der Leyen

Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre im Verteidigungsministerium?

Union, SPD und AfD blockieren fürs Erste die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses rund um den Einsatz externer Fachleute im Verteidigungsministerium. Was sagt die Republik dazu?

Politik | umfragestart | 17.01.2019

Gemeinsam mit den Stimmen der AfD hat die Große Koalition einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PU) zur sogenannten Berateraffäre im Verteidigungsministerium wegen formaler Bedenken vorerst abgelehnt. Der Untersuchungsausschuss soll herausfinden, wie es zu den Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Berateraufträgen im Ressort von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) kam.

Generäle und Beamte sollen befreundeten Beratern Verträge in Millionenhöhe zugeschanzt haben. Linke, FDP und Grüne sprechen von Vetternwirtschaft. Der Untersuchungsausschuss soll letztlich auch die Rolle der Verteidigungsministerin in der Berateraffäre ausleuchten.

Civey fragt daher: Sollte es Ihrer Meinung nach einen Untersuchungsausschuss zum Einsatz externer Berater unter Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen geben?

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