Lobbyismus

Wie schnell dürfen Politiker in die freie Wirtschaft wechseln?

Sigmar Gabriel hat eine zukünftige Karriere als Lobbyist für sich ausgeschlossen. Viele andere Minister vor ihm sind direkt von der Politik in die Privatwirtschaft gewechselt. Ist das in Ordnung?

Politik | umfragestart | 19.03.2018

Nach seinem Abschied aus dem Auswärtigen Amt will Sigmar Gabriel eigenen Angaben zufolge keinesfalls als Lobbyist arbeiten. „Man soll nicht an Türen klopfen, hinter denen man selbst mal gesessen hat“, sagte der SPD-Politiker der „Bild“-Zeitung. Mehrere umstrittene Wechsel von der Politik in die Wirtschaft hatten in den vergangenen Jahren für Kritik gesorgt. Bereits vor zwei Jahren verabschiedete der Bundestag daher ein Gesetz, das es der Bundesregierung im Falle eines Interessenskonflikt erlaubt, eine Karenzzeit zu verhängen. Einigen Kritikern geht dieses Gesetz jedoch nicht weit genug.

Civey fragt daher: Wie bewerten Sie eine Karenzzeit von 18 Monaten, während der ehemalige Minister keine neue Lobbytätigkeit aufnehmen dürfen?

Registrierte Teilnehmer, die abstimmen, sehen die repräsentativen Ergebnisse der Umfrage in Echtzeit.

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