Demokratie

Deutsche für mehr direkte Demokratie

Kunst trifft Demokratie / (CC BY-SA 2.0) / Mehr Demokratie e.V.

In der antiken griechischen Polis bedeutete Demokratie (griechisch für “Herrschaft des Staatsvolkes”) noch etwas anderes als heute. Nur freie männliche Vollbürger ab Vollendung des 30. Lebensjahres hatten im alten Griechenland Mitbestimmungsrecht in der Regierung. Es handelte sich um eine Vorform der direkten Demokratie, die zwar auf dem Prinzip der Volkssouveränität gründete, der aber zentrale Elemente, die heutzutage ein Demokratie definieren (wie z. B. Gewaltenteilung) fehlten. In Deutschland haben wir heute eine repräsentative Demokratie: die Bürgerinnen und Bürger stimmen über das Gros der politischen Entscheidungen nicht direkt selbst ab (zum Beispiel über Volksentscheide), sondern überlassen diese auf Zeit gewählten Vertretern, die stellvertretend (repräsentativ) für sie tätig sind.

Fast die Hälfte der Deutschen ist jedoch unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland. Civey-Daten zeigen, was sich Bürgerinnen und Bürger wünschen.

46,5 Prozent der Deutschen sind unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie

Die Bundesbürger sind gespalten in der Frage, ob Deutschland über eine funktionierende Demokratie verfügt. 44,2 Prozent sagen „Ja”, eine knappe Mehrheit (46,5%) verneint die Frage jedoch. Rund jeder Fünfte (19,5%) ist sogar überhaupt nicht zufrieden.

AfD-Anhänger sind am unzufriedensten

Mit Abstand am stärksten bemängeln die Anhänger der AfD das Funktionieren der Demokratie in Deutschland: 83,8% zeigen sich unzufrieden. Ihnen folgen 52,4 Prozent der Linken-Anhänger sowie 52,3% der FDP-Anhänger. Am zufriedensten sind die Anhänger der Grünen mit 70,5 Prozent.

Fast die Hälfte der Deutschen meint: In Deutschland herrsche keine „echte“ Demokratie

Mit der hohen Unzufriedenheit einher geht auch ein Zweifel, ob die Bundesrepublik überhaupt über eine „echte“ Demokratie verfüge. 45,4 der Bundesbürger sind der Ansicht, es herrsche gar keine „echte“ Demokratie in Deutschland - allen voran die Anhänger der AfD (86,2%), der Linken (53,9%) und der FDP (48,4%).

„Echte“ Demokratie gleich direkte Demokratie?

Ein Grund für die große Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie liegt dem Politikwissenschaftler Manfred G. Schmidt zufolge in den Beschränkungen des Mehrheitsprinzips begründet. Es kollidiere mit dem hohen Koordinations- und Kooperationsbedarf im Willensbildungs- und Entscheidungsprozess der Parlamente. Dieser Kooperationsbedarf enge oft den politischen Gestaltungsspielraum ein, verlangsame die Entscheidungsprozesse oder blockiere sie im ungünstigsten Fall sogar ganz. Das Resultat parlamentarischer Arbeit beruht oftmals auf Kompromissen und ist nicht immer konform mit den Wünschen der Wähler.

Civey-Daten legen nahe: Es gibt einen Zusammenhang zwischen dem Fehlen direkter Einflussnahme auf politische Entscheidungen und dem Demokratieverständnis: 72,5 Prozent derjenigen, die glauben, wir hätten keine „echte“ Demokratie in Deutschland und 71,2 Prozent derjenigen, die unzufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie sind, halten Volksentscheide auch auf Bundesebene für sinnvoll. Unter denjenigen, die zufrieden mit dem Funktionieren der Demokratie sind, ist die positive Einstellung gegenüber bundesweiten Volksentscheiden hingegen sehr viel geringer (26,9%).

Deutsche halten Volksentscheide für sinnvoll

Unter allen Bundesbürgern halten immerhin noch 47,8 Prozent bundesweite Volksentscheide für eine gute Idee. Rund jeder Fünfte ist für Volksentscheide auf Kommunal- und Landesebene, 17,5 Prozent nur für Entscheide auf Kommunalebene. Lediglich 12,5 Prozent halten Volksentscheide generell für nicht sinnvoll.

Am größten ist der Zuspruch zu Volksentscheiden auf allen drei politischen Ebenen erwartungsgemäß unter den Anhängern der Parteien, die auch am unzufriedensten mit dem Funktionieren der Demokratie in Deutschland sind: der AfD (86,2%), der Linken (53,9%) und der FDP (48,4%).

Fanden Sie die Information hilfreich?
Teilen
Fanden Sie die Information hilfreich?
Teilen