Hardware-Nachrüstungen für Dieselmotoren

Diesel umrüsten, um Fahrverbote zu vermeiden?

Dieselmotoren gelten als Hauptverursacher für die hohe Stickoxid-Belastung in deutschen Ballungsräumen. In 66 Städten wurden im vergangenen Jahr die Schadstoffgrenzwerte für Stickoxide überschritten.

Um Diesel-Fahrverbote zu vermeiden, wird derzeit in Politik und Wirtschaft über eine Hardware-Nachrüstung betroffener Fahrzeuge diskutiert. Während das Bundesumweltministerium die Autohersteller selbst in der Pflicht sieht, schlug der Wirtschaftsverband DIHK jüngst vor, die Umrüstung von Dieselmotoren auch aus Bundesmitteln zu finanzieren.

Civey hat die Deutschen gefragt, was sie von Fahrverboten halten, und wie eine Umrüstung von Dieselfahrzeugen ihrer Meinung nach finanziert werden sollte.

Mehrheit der Bundesbürger ist gegen ein Fahrverbot für Dieselautos

Am 1. Juni ist das erste Diesel-Fahrverbot in Hamburg in Kraft getreten. Betroffen sind allerdings nur Straßen mit besonders hoher Schadstoffbelastung. Anders in Stuttgart: hier hat die grün-schwarze Regierungskoalition ab dem 1. Januar 2019 großflächige Fahrverbote im gesamten Stadtgebiet verordnet. Auch in Nordrhein-Westfalen ist mit Fahrverboten zu rechnen.

42,2 Prozent der Bundesbürger begrüßen Fahrverbote für Dieselautos in Ballungsräumen, obgleich sich nur 23,4 Prozent für ein generelles Fahrverbot aussprechen. 18,8 Prozent befürworten stattdessen ein eingeschränktes Fahrverbot, das nur an sogenannten „Feinstaubtagen” mit besonders hoher Schadstoffbelastung gilt. Die Mehrheit der Bundesbürger (52,1%) hält allerdings nichts von solchen Maßnahmen.

Hardware-Nachrüstungen statt Fahrverbote

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) hält Fahrverbote allerdings für den falschen Weg, um die Luft in belasteten Städten zu verbessern. Sie fordert eine technische Lösung: Hardware-Nachrüstungen an Dieselmotoren. Die Frage des Aufwands für Nachrüstungen und des damit verbundenen Kosten-Nutzen-Verhältnisses beschäftigt die Bundesregierung schon seit Monaten. Bereits im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass man die Möglichkeit der Nachrüstung auf jeden Fall prüfen werde.

In der Vergangenheit haben sich sowohl das Bundesverkehrsministerium als auch die Autoindustrie gegen Hardware-Nachrüstungen ausgesprochen, insbesondere mit Verweis auf den hohen Aufwand und die anfallenden Kosten. Aus einem Gutachten im Auftrag des Verkehrsministeriums vom April geht allerdings hervor, dass Nachrüstungen durchaus umsetzbar seien. Das Umweltministerium ist der Ansicht, die Autohersteller selbst sollten die Kosten dafür übernehmen: „Klar ist, dass die Hersteller als Verursacher des Problems die Nachrüstungen bezahlen müssen“, so Umweltministerin Schulze.

Vier von fünf Deutschen denken, die Autohersteller sollten Diesel-Umrüstungen finanzieren

Die überwältigende Mehrheit der Bundesbürger stimmt der Umweltministerin zu: 82,8 Prozent sind der Meinung, die Autohersteller sollten die Umrüstung von Dieselfahrzeugen bezahlen, um Fahrverbote zu vermeiden. Nur etwa jeder Zehnte (10,9%) ist dagegen. 6,3 Prozent sind unentschieden.

Die Politik kann die Autoindustrie allerdings nicht dazu zwingen, über die bereits verabredeten Software-Updates hinaus auch Hardware-Nachrüstungen auf eigene Kosten vorzunehmen. Die Rechtslage ist nach Einschätzung einer Expertenkommission des Verkehrsministeriums nicht eindeutig. In einem Papier der Kommission heißt es, dass das Kraftfahrtbundesamt die Konzerne nur zu einer solchen Maßnahme verpflichten könne, „sofern das Vorhandensein einer unzulässigen Abschalteinrichtung hinreichend nachgewiesen ist“. Die Alternative: Eine Finanzierung über Steuergelder.

Die meisten Deutschen sind gegen eine aus Steuermitteln finanzierte Umrüstungen von Dieselfahrzeugen

Auch die Wirtschaft sieht die Bringschuld bei der Bundesregierung. Der Vorschlag, eine Nachrüstung von Dieselautos, die von einem Fahrverbot betroffen wären, über Steuergelder zu finanzieren, wurde zuletzt auch vom Deutschen Industrie- und Handelskamertag (DIHK) bekräftigt. Zumindest ein Teil der vielen Millionen Euro, die für die Umrüstung nötig wären, sollen aus Sicht des Spitzenverbands aus Bundesmitteln kommen. Um die Kosten überschaubar zu halten, sollen Nachrüstungen zunächst allerdings nur in Städten mit besonders schlechten Luftwerten erfolgen, wie zum Beispiel Stuttgart, München, Köln oder Hamburg.

Die deutsche Mehrheit (58,4%) allerdings ist nicht der Meinung, dass die Umrüstung von Dieselfahrzeugen aus Steuermitteln bezuschusst werden sollte. Nur ein knappes Drittel (32,2%) unterstützt eine Finanzierung über Steuergelder. 9,4 Prozent sind unentschieden.

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